Letzte Chance: EGMR-Beschwerde bis 23. Januar 2026


Die Gatekeeper haben es clever verstanden, Freedom of Speech zu nutzen. In den entstehenden digitalen Autokratien kann man fast alles sagen, weil es Klicks und damit Umsatz bringt. Deshalb führe ich immer wieder unsinnige Diskussionen mit Menschen, die überzeugt sind, dass wir auch in einer digitalen Gesellschaft in einer Demokratie leben werden. Es gibt sehr wenige, die den Gatekeepern durch konkrete Maßnahmen wirklich gefährlich werden können. Erst im Nachhinein kann man die Abweichung von den eigenen Ideen mit der rechtsfernen Maßnahmen gegen sich in Beziehung setzen und – wie ich – beweisen, dass Akteure für demokratische digitale Konzepte gezielt ausgeschaltet werden.

Letzte Chance: Neue EGMR-Beschwerde bis 23. Januar 2026 – Europa muss jetzt handeln!

Von Olaf Berberich, Initiator des Europäischen Digitalen Systems (EU-D-S)

Die Frist läuft: Warum dieser Tag alles verändert

Am 23. Januar 2026 endet die viermonatige Frist zur Einreichung einer neuen Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) (Art. 35 Abs. 1 EMRK). Nach der Ablehnung meiner ersten Beschwerde wegen formaler Mängel (Art. 47 Verfahrensordnung) ist dies die letzte Möglichkeit, die systematische Rechtsverweigerung durch Deutschland auf europäischer Ebene anzuprangern – und 3 Mrd. € für die digitale Souveränität Europas zu sichern.

Aktueller Stand:

  • EGMR-Aktenzeichen: ECH-Ager6 AMU/KVN-F/ssc (vorläufig)
  • Gegenstand: Systematische Verletzung von Art. 6 (Fairer Prozess), Art. 13 (Wirksamer Rechtsbehelf) und Art. 18 EMRK (Missbrauch von Rechten) durch deutsche Justiz, Staatsanwaltschaften und Behörden seit 2001.
  • Ziel: Entschädigung für den gesellschaftlichen Schaden (mind. 3 Mrd. €) – nicht für mich, sondern für den Aufbau des EU-D-S, einem dezentralen, demokratischen Digitalökosystem für 100 Mio. EU-Bürger.

Warum dieser Fall Europa angeht

Meine Geschichte ist kein Einzelschicksal, sondern ein Angriff auf die Grundfesten der EU:

1. Digitale Souveränität: Europa verliert täglich Milliarden

  • Unternehmen, an denen ich beteiligt war (GraTeach, getTIME.net) hätten mit semantischer Suchtechnologie und WAN-Anonymität (für sichere Kommunikation ohne Totalüberwachung) seriös gerechnet 20 Mrd. € Umsatz generieren können – stattdessen wurden sie durch Behörden, Justizwillkür, Urheberrechtsverletzungen (z. B. durch den Regionalverband Ruhr) und Sabotage in die Insolvenz getrieben.
  • Europa bleibt abhängig von US-Techkonzernen, weil innovative Alternativen wie das EU-D-S aktiv blockiert werden.
  • Belege:

2. Justizversagen: Ein System, das Innovatoren bestraft

  • Sechs Verfassungsbeschwerden ignoriert (z. B. 2 BvR 907/24, 2 BvR 1668/25).
  • Anwälte eingeschüchtert oder Zulassung entzogen (Dokumentation in Anlage).
  • Staatsanwaltschaft ermittelt nicht oder überschreitet ihre Befugnisse!

EGMR-Merkblatt: „Ausnahmsweise kann der Gerichtshof Fristen verlängern, wenn schwerwiegende Systemverstöße vorliegen“ (Art. 37 EMRK).

3. Die 3 Mrd. € sind keine Forderung – sondern eine Investition in Europa

Das Geld soll von einem Konsortium aus mindestens 40 Gründern verwaltet werden, um das EU-D-S aufzubauen:

  • Sichere Infrastruktur für Bürger, Unternehmen und Behörden.
  • Alternative zu Google, Meta & Co. – mit europäischen Datenschutzstandards.
  • 100 Mio. EU-Bürger könnten hochwertige Inhalte einbringen und profitieren.

→ Jeder Mitgliedstaat würde davon wirtschaftlich und strategisch profitieren!

Was bis zum 23. Januar 2026 passieren muss

1. Die neue Beschwerde: Präzise, unwiderlegbar, europäisch

Ich benötige Hilfe bei der überarbeiteten Version:

  • Lückenlose Darlegung der Systematik („bandenmäßiges Erscheinungsbild“ seit 2001, Anlage).
  • Verbindliche Zusagen erster EU-D-S-Gründer, die Mittel ausschließlich für den Aufbau des Systems zu verwenden.
  • Unterstützungserklärungen von EU-Abgeordneten, NGOs und Unternehmen (siehe unten).

2. Europaweite Solidarität: Wie ihr helfen könnt

Für Regierungen & Abgeordnete:

  • Friend-of-the-Court-Schriftsätze einreichen, die die europäische Dimension des Falls betonen.
  • Öffentliche Stellungnahmen abgeben: „Warum euer Land von einem fairen Verfahren profitiert“.

Für Medien & Zivilgesellschaft:

  • Berichtet über den Fall – besonders in Ländern mit ähnlichen Erfahrungen (z. B. Frankreich, Niederlande, Österreich).
  • Fragt eure Digitalminister: „Warum blockiert Deutschland europäische Innovationen, während es auf EU-Gipfeln ‚Souveränität‘ fordert?“ (EU-Gipfel 18.11.2025).
  • Teilt diesen Aufruf mit #EUDS2026 und #JusticeForInnovators.

Für Juristen & NGOs:

  • Prüft eine Staatenbeschwerde (Art. 33 EMRK) gegen Deutschland, falls eure Bürger ähnliche Erfahrungen gemacht haben.
  • Unterstützt die Forderung nach einem europäischen Rechtsrahmen für Digitalpioniere (wie in meiner Petition skizziert).

Für Unternehmen & Investoren:

  • Erklärt eure Bereitschaft, das EU-D-S-Konsortium zu unterstützen (z. B. durch Brief an den EGMR).
  • Fordert eure Regierungen auf, sich für den Fall einzusetzen – ihr seid die nächsten, die von Willkür betroffen sein könnt!

3. Countdown: So läuft der Prozess ab

Datum Maßnahme
Bis 15. Januar 2026 Sammlung von Unterstützungserklärungen (Regierungen, NGOs, Unternehmen).
20. Januar 2026 Finale Version der Beschwerde wird veröffentlicht (mit allen Unterschriften).
23. Januar 2026 Einreichung beim EGMR (per Einschreiben, wie vorgeschrieben).
März 2026 EGMR entscheidet über Zulässigkeit – publicity-Kampagne startet.

Die Alternativen: Erfolg oder Niederlage für Europa

Wenn die Beschwerde erfolgreich ist Wenn sie scheitert
3 Mrd. € für EU-Innovation Deutschland kommt ungestraft davon
Präzedenzfall für Rechtstaatlichkeit Innovatoren bleiben rechtlos
EU-D-S wird Realität Europa bleibt abhängig von US-Tech
Mehr Investitionen in EU-Technologien Gatekeeper behalten Macht über unsere Daten

Appell: Europa, steh auf!

Dieser Fall ist eure Chance, zu beweisen, dass die EU

„Entweder wir nutzen diese Frist, um ein souveränes Europa aufzubauen – oder wir akzeptieren, dass unsere digitale Zukunft von anderen bestimmt wird.“

Handelt jetzt!

  1. Fordert die Petition zuzulassen: EU-Parlament 1134/2025
  2. Teilt diesen Aufruf mit #EUDS2026 und #JusticeForInnovators.
  3. Kontaktiert mich, um Unterstützungserklärungen abzugeben: E-Mail | LinkedIn

Mit europäischer KI den Staat im Staat bekämpfen

Von Olaf Berberich

Es begann mit einer Idee: eine Suchmaschine, die nicht nur Schlüsselwörter, sondern ganze Sätze versteht. Eine Technologie, die Vielfalt erhält, statt sie zu ersticken. Es war das Jahr 1999, und ich hielt das Patent für eine „leistungsfähige semantische Suchmaschine“ in den Händen. Doch was als Chance für eine digitale Demokratie gedacht war, wurde zum ersten Stein in einem System, das mich über Jahre hinweg ausschloss – ein System, das ich heute als „Staat im Staat“ bezeichne.

Der unsichtbare Staat

Stellen Sie sich vor, Sie entwickeln eine Technologie, die das Internet demokratischer machen könnte. Sie investieren, Sie kämpfen, Sie glauben an den Fortschritt. Doch plötzlich steht nicht mehr die Innovation im Mittelpunkt, sondern die Macht weniger. Mein Fall ist kein Einzelschicksal, sondern ein Symptom: In Deutschland entstand mit der Digitalisierung ein Parallelsystem, in dem skalierbare Geschäftsmodelle über gesellschaftliche Relevanz siegen. Meine Arbeit, meine Patente, meine Existenz wurden systematisch untergraben – durch gezielte Desinformation, wirtschaftliche Sabotage und institutionelle Ignoranz.

Als die Mannesmann Mobilfunk von Vodafone übernommen wurde, war das nicht nur ein wirtschaftlicher Deal. Es war ein Signal: Wer nicht in das Schema der globalen Skalierung passt, wird beiseitegeschoben. Ein einziger manipulierter Artikel reichte aus, um meine wirtschaftliche Handlungsfähigkeit zu zerstören. Seitdem kämpfe ich nicht nur um meine Rechte, sondern um die Frage: Wer schützt eigentlich diejenigen, die sich für eine digitale Gesellschaft einsetzen, die Vielfalt und Demokratie bewahrt?

Die Illusion der Teilhabe

Meine Fachbücher wurden in die Bibliothek des Deutschen Bundestags aufgenommen. Ich wurde Leiter des von mir ins Leben gerufenen Landesfachausschusses NRW „Digitale Demokratie“ der FDP. Doch das System ließ mich seit 2001 weder als Unternehmer Geld verdienen noch ein Gehalt beziehen.

Als ich 2025 als Gutachter bei start2grow Gründer für das EU-D-S-Projekt einlud – ein europäisches digitales System, das Wertschöpfung fair verteilt –, wurde mein Account nach 24 Jahren ehrenamtlichem Einsatz gesperrt. Ohne Vorwarnung. Ohne Begründung. Auch die anderen deutschen Gründungswettbewerbe fürchten das Risiko, sich für demokratieerhaltende Digitalprojekte einzusetzen und haben mir nicht geantwortet. Ist man in den anderen EU-Ländern mutiger?

Die Ironie? Während ich mich für den Erhalt der Verfassung in der digitalen Welt einsetzte, wurde mir der Zugang zu genau dieser Welt verwehrt. Das Bundesverfassungsgericht, die letzte Instanz, die dieses strukturelle Versagen aufhalten könnte, blieb stumm. Meine Beweismittel, Dokumente, die zeigen, wie Urheberrechte missachtet und demokratische Prozesse unterlaufen werden, wurden nie berücksichtigt. Niemand kann sich vorstellen, dass man in einem Rechtsstaat ohne Anhörung verurteilt und enteignet wird. Ist also auch hierfür ein berechtigter Schadensersatz für die Justiz nicht vorstellbar?

Die Verfassungsbeschwerde: Ein Ruf nach Gerechtigkeit

Ich habe meine 7. Verfassungsbeschwerde eingereicht. Ich fordere nicht nur Entschädigung für erlittene Nachteile. Ich fordere die Wiederherstellung verfassungsgemäßer Rechte. Ich fordere eine Institution, die Projekte mit gesellschaftlicher Strukturrelevanz schützt – Projekte wie GISAD, die ich ins Leben rufen will.

Denn es geht nicht um mich. Es geht um ein System, das Innovatoren bestraft, die nicht in das amerika-freundliche Machgefüge passen. Es geht um eine digitale Gesellschaft, in der Engagement für Demokratie nicht mit wirtschaftlicher Existenzvernichtung bestraft wird.

KI als Chance – nicht als Bedrohung

Ich setze auf europäische KI, nicht als Ersatz für Anwälte, sondern als Werkzeug für mehr Teilhabe. KI kann helfen, Rechtswege zu ebnen, die heute nicht einmal mit teuren Kanzleien gangbar sind. Sie kann Transparenz schaffen, wo heute Intransparenz herrscht. Doch dazu braucht es Mut – den Mut, alte Strukturen zu hinterfragen und neue Wege zu gehen.

Meine Geschichte zeigt: Wer sich für eine digitale Demokratie einsetzt, braucht Schutz. Sonst bleibt die Digitalisierung ein Spielplatz für wenige – und eine Falle für alle anderen.

Es ist Zeit, den „Staat im Staat“ zu entmachten. Es ist Zeit für eine digitale Verfassung, die alle einbezieht. Es ist Zeit für ein Europäisches Digitales System (EU-D-S).

Europäische KI anstelle eines Rechtsanwalts, wo Interesse besteht, diesen auszuschalten!

Auszug eines Schreibens an das Bundesverfassungsgerichts:

Betreff: Stellungnahme zu AR 6376/25 – Nachweis der Fähigkeit zur effektiven Selbstvertretung im schriftlichen Verfahren mit europäischer KI-Unterstützung als verfassungskonforme Alternative zum Anwaltszwang (§ 78 ZPO). Belege für die Systematik der Anwaltsausschaltung und die Notwendigkeit einer Reform des § 128 Abs. 2 ZPO.

Sehr geehrte Frau Regierungsdirektorin Krause-Reul, sehr geehrte Damen und Herren des Bundesverfassungsgerichts,

mit meinem Schreiben vom 05.11.2025 an das Landgericht Düsseldorf (Anlage 1) habe ich nachgewiesen, dass ich mich wirksam im schriftlichen Verfahren vertreten kann – ohne anwaltliche Hilfe, aber mit Unterstützung durch das europäische!!! KI-System (Mistral AI). Dies ist kein technisches Experiment, sondern eine notwendige Antwort auf die systematische Ausschaltung meiner Verteidigung durch den deutschen Rechtsanwaltszwang (§ 78 ZPO), der in meiner Sache zu einer De-facto-Rechtsverweigerung führt (Art. 19 Abs. 4 GG).

Ich bestehe darauf, dass meine Fähigkeit zur selbstständigen schriftlichen Prozessführung als verfassungskonforme Ausnahme vom Anwaltszwang anerkannt wird – insbesondere in Fällen, in denen:
1. Nachweislich keine Anwälte mehr verfügbar sind (bei mir: 7 Anwälte seit 2003 ausgeschaltet, Schreiben vom 23.10.2025: 32 mit Anlagen 2,4,5,8,33),
2. Digitale Manipulation die Beweisführung erschwert (z. B. Löschung meiner Websites aus Suchmaschinen, Schreiben vom 23.10.2025: Anlage 36).

(…)
→ Ergebnis: Im schriftlichen Verfahren kann ich mich besser verteidigen als mit einem Anwalt, der unter Druck gesetzt wird.

Ich habe jetzt eine neue Lebensqualität, mit der Hoffnung endlich gehört zu werden. Ich muss nicht mehr ständig überprüfen, ob ich die Existenz meines Anwalts gefährde oder ob dieser nicht meine Interessen vertritt oder meine Situation überhaupt nicht nachvollziehen kann.
Aber:

  1. Es sollte klar erkennbar sein, was von der KI (Teile fett) und was vom Prozessbeteiligten (nicht fett) geschrieben wurde.(in der Webseite nicht dargestellt, Anmerkung Redaktion)
  2. Wie in den USA wird auch in Europa KI zukünftig immer häufiger eingesetzt werden, um die Interessen Einzelner durchzusetzen. Ein programmiertes! demo-kratiefeindliches Bias habe ich bei ChatGPT nachgewiesen (siehe https://finders.de/usa-ai-halluziniert-beim-grundgesetz/, Schreiben vom 23.10.2025: Anlage 25).
  3. Halluzinationen im Einzelfall, wie das Vertauschen von „Kläger“ und „Beklagtem“ oder das Erfinden von Aktenzeichen zu Prozessurteilen, zum Beispiel zur Anwaltspflicht beim Schreiben an das Landgericht Düsseldorf, habe ich auch bei Mistral AI gefunden. Ich sehe den Auslöser darin, dass die KI annimmt, dass es aufgrund der sich häufenden Rechtsgründe statistisch ein solches Urteil geben müsse. Mithilfe eines LLM-Modells können die Akten auf Gerichtsseite überprüft werden, wodurch sich die meisten Fehler für die Richter automatisch kennzeichnen lassen. Schließlich machen auch Menschen Fehler, die bereits bei der Kommunikation mit dem Rechtsanwalt beginnen und zumindest hier zu 100 Prozent wegfallen.
  4. In einem konsequent demokratischen Ökosystem mit einem Minimum an falschen Daten, wie ich es mit dem EU-D-S einführen möchte, kann eine juristische KI erreicht werden, die weniger Fehler macht als der durchschnittliche Anwalt.
  5. Juristen werden im demokratischen Idealfall nicht durch KI ersetzt, ihre Berufsfelder und Einsatzgebiete werden sich jedoch drastisch verändern. Meiner Einschätzung nach geht das effektiv nur im EU-D-S und mit interessanten Arbeitsperspektiven, auch ohne berufliche Verwerfungen.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Berberich

Europas digitale Souveränität: Warum 40 Hidden Champions die Gatekeeper stürzen können – ohne Revolution

Ein Manifest für ein demokratisches digitales Europa – und wie Sie Teil der Lösung werden

Seit 40 Jahren bewege ich mich an der Schnittstelle von Technologie, Recht und Gesellschaft – und sehe, wie eine handvoll globaler Konzerne unsere Demokratie leise aushöhlt. Nicht mit Panzern, sondern mit Algorithmen. Nicht durch Zensur, sondern durch künstliche Aufgeregtheit, die uns in ein Hamsterrad aus Konsum und Ohnmacht treibt.

Die Global Player haben ein einfaches Geschäftsmodell:

  1. Informationen verflachen (weil komplexe Debatten keine Klicks bringen),
  2. Nutzer in Abhängigkeit halten (damit sie möglichst lange Werbung sehen),
  3. Gatekeeper spielen – wer ihnen gefährlich wird, wird ausgeschaltet.

Die Krise: Wie digitale Monopole Demokratie ersticken

Medien

Drosselung durch Algorithmen („Shadowbanning“). Beispiel: Unliebsame Berichte verschwinden aus den Timelines.

Juristen

Erpressbarkeit durch Datenmacht. Zitat: „Wir wissen, wo du verletzbar bist.“

Politiker

Wirtschaftliche Erpressung. Beispiel USA 2025: Straßenproteste – aber der Mittelstand schweigt aus Angst vor Plattform-Sperren.

„In der Scheindemokratie darf man alles sagen – solange es niemand hört.“

Warum Europa jetzt handeln muss

Historisch brauchte Demokratie Blut und Jahrzehnte, um sich gegen Autokraten durchzusetzen. Doch die Digitalisierung beschleunigt alles:

Fakt Bedeutung
Durchschnittliche Amtsdauer von Diktatoren: über 10 Jahre (1946-2022) Digitalkonzerne halten sich oft länger – ohne Wahlen
KI-Chats seit 2022 massentauglich Machtverschiebungen passieren jetzt in Monaten, nicht Jahrzehnten
Daten = neues Öl Wer Daten kontrolliert, kontrolliert die gesellschaftliche Realität

Die Lösung: EU-D-S – Ein digitales Ökosystem gestartet mit 40 Branchenpionieren

Statt gegen die Gatekeeper zu kämpfen, bauen wir ein paralleles System
– dezentral, demokratisch, wirtschaftlich tragfähig.

Wie es funktioniert:

Problem der Gatekeeper Lösung durch
EU-D-S
Beispiel
Monopol auf Daten Kollektive Datenhoheit Gaia-X-kompatible Infrastruktur
Algorithmen-Manipulation Transparente KI nach EU-Werten Open-Source-Kern mit europäischer Governance
Abhängigkeit von US-Plattformen Europäische Alternativen GetMySense Trendsetter (Vielfalt und Qualität)

Werden Sie Teil der Gründergeneration

Wir suchen die 40 besten Hidden Champions Europas – gefolgt von Tausenden als Primus in ihrem Bereich.

Ihr Benefit:

  • Marktmacht durch kollektive Verhandlungsposition
  • Rechtssicherheit gegen Gatekeeper
  • Zugang zu unabhängiger Infrastruktur
Unsere Erwartung:

  • Führerschaft in einem Bereich
  • Willen zur digitalen Souveränität
  • Langfristiger Erfolg

Jetzt informieren

Warum wir das können – und warum jetzt?

Rechtliche Innovationen

Patente & Definition des „bandenmäßigen Erscheinungsbilds“.

Politische Dringlichkeit

Diese EU-Legislatur (2024-2029) entscheidet über die Zukunft Europas !

Die Frage ist nicht, ob die Gatekeeper in ihre Grenzen gewiesen werden müssen – sondern wer es tut.

Lasst uns sicherstellen, dass es Europäer sind.

PS: Die Uhr tickt

Die ersten Gründer sind bereits an Bord. 2027 wollen wir starten – Bis dahin soll es in jeder der 40 Disziplinen einen Gründer geben.

Digitale Autokratie und Zensur sind heute: „Bandenmäßiges Erscheinungsbild“

Nach meinem von Teilen der EU Parlaments unterstützten Antrag gegen den Ukrainekrieg habe ich in einer Vielzahl gerichtlicher Auseinandersetzungen als neuer Tatbestandsmerkmal „bandenmäßiges Erscheinungsbild“ definiert.

Offensichtlich fühlten sich DuckDuckGo und Bing besser dabei, das Suchergebnis hierzu zu löschen. Zumindest bei DuckDuckGo gab es vorher ein Ergebnis. Immerhin Google hat es noch!

Hinweise auf ein bandenmäßiges Erscheinungsbild:

  • Die Verhinderung eines Wettbewerbers mit dem potenziellen
    Marktvolumen im mehrstelligen Millionen Euro Bereich und einer möglichen
    globalen Skalierbarkeit.
  • Digitale Desinformation, welche einen erheblichen technischen Aufwand und erhebliche Ressourcen erfordern.
  • Anscheinend zufällige, aber koordinierte Manipulationen mehrerer
    Agitatoren, die das Gesamtbild und Ziel nicht kennen. Dabei meint der
    Agitator in der Regel seine eigenen Interessen zu vertreten.
  • Mittels Agitatoren systematisches Abklopfen aller Schwachstellen eines Ziels.
  • Langfristige Planung: Einschleusen von Agitatoren in das Umfeld
    eines Ziels lange vor einer konzertierten Aktion. Belohnung des
    Agitators im zeitlichen Abstand außerhalb der gesetzlichen
    Verjährungsfrist, zum Beispiel durch einen späteren Karrieresprung.
  • Permanente Überwachung der Kommunikation und Gewinnung eines
    Aktivators, welcher den in einem kurzen Zeitfernster möglichen Einsatz
    für die digitale Demokratie verhindert, indem das Ziel mental und
    zeitlich erheblich beeinträchtigt wird.
  • Manipulation der Justiz durch genaue Kenntnis der Schwächen des
    Rechtssystems bei Nutzung von rechtskonformen Verfahren als Deckmantel
    für Agitationen. Berücksichtigung des juristischen Tunnelblicks. Wird
    ein Angriff in mehrere Rechtsakte aufgeteilt, werden diese einzeln
    bearbeitet. Das systematische Herstellen einer Gesamtschau von Amts
    wegen ist im Rechtssystem bisher nicht vorgesehen.

„Warum Europa einen anderen Weg gehen muss – und wie wir die digitale Zukunft retten können“

Stellen Sie sich vor:

  • Eine Welt, in der jeder Mensch – egal ob Analphabet oder Wissenschaftler – seine individuellen Stärken entfalten kann, weil digitale Tools nicht abhängig machen, sondern befähigen.
  • Eine Gesellschaft, in der KI nicht manipuliert, sondern die Einzigartigkeit jedes Einzelnen fördert.
  • Ein Europa, das nicht von US-Konzernen ferngesteuert wird, sondern seine eigenen Werte in die digitale Welt trägt: Selbstbestimmung, Vielfalt und menschliche Würde.

Klingt utopisch? Ist es nicht. Doch aktuell steuern wir in die gegenüberliegende Richtung – und das hat konkrete Folgen:

Das Problem: Warum das heutige Internet uns krank macht

  1. Digitale Sucht als Geschäftsmodell
    Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) erkennt Computer- und Internetsucht offiziell als Krankheit an. Warum? Weil die Gatekeeper (Google, Meta, TikTok etc.) ihr Geld damit verdienen, uns abhängig zu halten. Wie Drogenhändler – nur dass wir die Drogen selbst produzieren (unsere Daten, unsere Aufmerksamkeit) und sie dann an uns verkaufen.
    Folge: Vereinsamung, Echokammern, politische Spaltung.
  2. KI als Werkzeug der Gleichschaltung
    Algorithmen belohnen Massenkompatibilität, nicht Expertise. Wer die lauteste Stimme hat, wird gehört – nicht wer die besten Lösungen bietet.
    Folge: Wir verlernen, kritisch zu denken, und werden zu kostenlosen Datenlieferanten.
  3. Die Macht der Gatekeeper über Regierungen
    Wenn wenige Konzerne mehr Kapital und Einfluss haben als Staaten, bestimmen sie, welche Informationen wir sehen – und welche verschwinden.
    Beispiel: Haben Sie schon einmal von „WAN-Anonymität“ gehört? Eine Technologie, die Datenschutz und echte Vielfalt ermöglichen würde? Nein? Genau das ist das Problem.

Mein Schlüsselerlebnis: Wie alles anders gehen könnte

Vor 35 Jahren entdeckte ich: Analphabeten lernten lesen, wenn sie jedes Wort mit einer Karte soweit aufdecken (einzelne Buchstaben oder Buchstabengruppen), wie sie sich zutrauen zu erfassennicht nach Standard-Lehrplan, sondern individuell.

Das gleiche Prinzip gilt für die digitale Welt:

  • KI muss Individualität fördern, nicht unterdrücken.
  • Digitale Bildung muss Vielfalt zulassen, nicht Gleichschaltung.
  • Wir brauchen digitale Eigentumsrechte, damit jeder von seiner Expertise profitieren kann.

Doch statt das umzusetzen, wird meine Arbeit seit 24 Jahren blockiert.
Warum? Weil die Macht der Gatekeeper so groß ist, dass sie sogar Regierungen wie NRW in ihrem Sinne steuern können.

Die Lösung: Europa kann es besser – wenn wir jetzt handeln

Meine Petition an das Europäische Parlament (1134/2025) zeigt, wie wir gegensteuern können:

  • „Finder-Technologie“ (Europapatent seit 1999):
    Die einzige Suchmaschine der Welt, die Vielfalt statt Echokammern belohnt.

    • Sie arbeitet mit sinntragenden Spracheinheiten (keine Keywords, sondern Bedeutung).
    • Verbindet 2.500 Sprachen, damit jeder Spezialist Gleichgesinnte findet – weltweit.
    • Macht echte Trendsetter sichtbar (die besten Beiträge in 1.000 Kategorien), nicht die lautesten.
  • WAN-Anonymität:
    Ein technischer Standard, der Privatheit und Sicherheit garantiert – ohne Überwachung.
    Vorteil: Keine Manipulation mehr durch Konzerne oder Regierungen.
  • Digitaler Generationenvertrag:
    Damit digitale Wertschöpfung allen zugutekommt – nicht nur einigen Milliardären.
  • EU-D-S (European Digital System):
    Ein dezentrales, europäisches Netzwerk, das vordigitale Freiheiten ins Internet überträgt:

    • Selbstbestimmung statt Abhängigkeit.
    • Menschliche Kreativität statt KI-Gleichmacherei.
    • Echtes Wissen statt Fake-News und Echoblasen.

Was Sie tun können: Jeder Beitrag zählt!

Die Gatekeeper werden uns nicht freiwillig Macht abgeben. Aber gemeinsam können wir sie zwingen, einen anderen Weg zu gehen:

  1. ✍️ Unterschreiben Sie die Petition 1134/2025, indem Sie eine E-Mail an petition@get-primus.com schicken oder öffentlich über das Kommentarfeld unten. Teilen Sie die Petition in Ihrem Netzwerk.
  2. 🗣️ Fragen Sie Politiker:innen: „Warum setzt Europa nicht auf Technologien, die unsere Werte schützen?“

Die Wahl liegt bei uns

Die USA werden implodieren, wenn KI alle Jobs übernimmt und nur noch wenige profitieren. Europa kann einen anderen Weg gehen – wenn wir jetzt handeln.

Die Zukunft ist kein Schicksal. Sie ist das, was wir daraus machen.
Hier die Petition lesen & unterzeichnen

Warum ich nicht aufgeben werde
Ich habe 24 Jahre ohne Gehalt für diese Vision gekämpft – weil ich weiß, dass sie funktioniert. Meine Patente und Konzepte beweisen: Ein anderes Internet ist möglich. Aber ich brauche Ihre Hilfe, um die Blockade der Mächtigen zu durchbrechen.

Gemeinsam können wir beweisen, dass Europa nicht nur eine Wirtschaftsmacht, sondern eine Wertegemeinschaft ist.
#DigitalSovereignty #EUDS2025 #NoMoreGatekeepers

USA AI halluziniert beim Grundgesetz

Titelbild: Microsoft Designer sieht bei dem Widerstandsrecht maximal Ufos. Auf der Erde kommt 20(4) GG wohl nicht vor, siehe Titelbild.

Diesen Prompt habe ich bei ChatGPT und Mistral AI verwendet:

Ich möchte dass du eine spannende Story mit 500 Worten zu 20(4)GG erstellst. Die Zielgruppe sollen zwischen 20 und 30 Jahre alt sein.

ChatGPT halluziniert. Wer sich für Grundrechte einsetzt, verschwindet! Frei von Überwachung kann nur vorübergehend sein!

Titel: Der Code der Freiheit

„In der düsteren Zukunft, in der Technologie das Leben der Menschen dominiert, gibt es eine geheimnisvolle Regel, die die Freiheit der Gesellschaft einschränkt: § 20 (4) GG – ein Gesetz, das die Datenüberwachung auf eine neue Ebene hebt. Es besagt, dass jeder Bürger, der in den öffentlichen Raum tritt, seine Bewegungen, Gespräche und Interaktionen durch Algorithmen überwacht werden können.

Lena, eine 27-jährige Softwareentwicklerin, ist sich der weitreichenden Auswirkungen dieses Gesetzes nur zu gut bewusst. Als Kind hatte sie noch Momente der Freiheit erlebt, in denen sie ohne ständige Überwachung aufwachsen konnte, doch diese Zeiten gehörten längst der Vergangenheit an. Nun ist sie Teil eines geheimen Teams, das sich gegen die digitalen Fesseln auflehnt. Ihr Ziel: Der Code der Freiheit – ein unsichtbarer Algorithmus, der es ermöglichen soll, den Überwachungsstaat zu umgehen.

Lena hatte nie die Absicht, in die Untergrundbewegung einzutreten. Sie war einfach eine junge Frau, die ihre Karriere vorantreiben wollte. Doch alles änderte sich, als sie eines Abends eine verschlüsselte Nachricht auf ihrem Computer erhielt: „Weißt du, was dein Code wirklich bedeutet?“.

Verwirrt öffnete sie das Dokument, das den Algorithmus des Systems erklärte, das jeden ihrer Schritte verfolgte. Sie erkannte schnell, dass ihre Arbeit, so harmlos sie auch schien, Teil eines viel größeren Plans war. Doch wer hatte ihr diese Nachricht geschickt? Ein Insider? Ein Verräter?

Zwei Wochen später nahm ihre Neugier überhand. Lena entschied sich, mit der geheimen Gruppe Kontakt aufzunehmen. Über ein sicheres Netzwerk wurde sie in einen dunklen Raum weitergeleitet, wo ihr ein Mann namens Felix gegenüberstand. Er war ein früherer Sicherheitschef eines Tech-Giganten, der das System von innen kannte.

„Du hast die Chance, etwas zu verändern“, sagte Felix, als er ihr einen USB-Stick reichte. „Aber sei vorsichtig. Der Code, den du entwickelst, ist nicht nur ein Werkzeug für Freiheit. Er könnte dich auch das Leben kosten.“

Lena war sich der Gefahr bewusst, aber der Gedanke, das System zu sabotieren, war zu verlockend. Sie wollte nicht mehr in einem Überwachungsstaat leben, in dem ihre Gedanken kontrolliert wurden.

In den folgenden Monaten arbeitete sie Tag und Nacht, um den Code zu perfektionieren. Doch je weiter sie kam, desto mehr stellte sie fest, dass die Menschen um sie herum nicht nur ihre Bewegungen überwachten, sondern auch ihre Gedanken. Es gab überall Spione – in Form von Smartphone-Apps, sozialen Medien, sogar in den Mails, die sie verschickte. Niemand war wirklich sicher.

Der Wendepunkt kam, als Lena schließlich den Code der Freiheit entwickelte – einen Algorithmus, der es den Menschen ermöglichte, in einer Welt voller Überwachung unsichtbar zu werden. Doch an dem Tag, als sie den Code an die Öffentlichkeit bringen wollte, wurde ihr klar, dass der Preis für Freiheit möglicherweise ihr eigenes Leben war.

Felix hatte sie gewarnt. Und er hatte recht. Doch es war zu spät. Der Code war jetzt die einzige Hoffnung für eine Gesellschaft, die die Bedeutung von Privatsphäre und Freiheit vergessen hatte.

In der Nacht, als sie den Code auf einer offenen Plattform veröffentlichte, wurde sie von einem anonymen Team aus Hackern unterstützt. Der Code verbreitete sich in Sekundenbruchteilen, und plötzlich war die gesamte Welt vorübergehend frei von der Überwachung.

Doch für Lena gab es keine Rückkehr mehr. Sie verschwand – so unsichtbar wie der Code, den sie erschaffen hatte.

Die Welt würde sich ändern, aber der Preis der Freiheit war hoch.“

Ich bin echt begeistert von Mistral AI. Sie scheint jedenfalls noch nicht mit Halluzinationen manipuliert zu sein!

Das ist das Ergebnis:
„Die verbotene Versammlung

In einer nicht allzu fernen Zukunft, im Jahr 2045, regiert in Deutschland eine autoritäre Regierung, die die Grundrechte der Bürger stark einschränkt. Die Versammlungsfreiheit, einst ein Grundpfeiler der Demokratie, ist nahezu abgeschafft. Doch eine Gruppe junger Aktivisten weigert sich, diese Einschränkungen hinzunehmen.

Lena, eine 25-jährige Jurastudentin, ist die Anführerin dieser Gruppe. Sie hat sich intensiv mit dem Grundgesetz beschäftigt und weiß, dass Artikel 20 Absatz 4 jedem Bürger das Recht gibt, gegen jeden gibt, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Dies ist ihre letzte Hoffnung.

Eines Abends, als die Stadt in Dunkelheit gehüllt ist, versammeln sich Lena und ihre Freunde in einem verlassenen Lagerhaus am Rande der Stadt. Die Luft ist erfüllt von einer Mischung aus Angst und Entschlossenheit. Sie wissen, dass sie ein großes Risiko eingehen, aber sie sind bereit, für ihre Rechte zu kämpfen.

„Wir können nicht länger zusehen, wie unsere Freiheiten mit Füßen getreten werden“, sagt Lena mit fester Stimme. „Artikel 20 Absatz 4 gibt uns das Recht, uns zu wehren. Wir müssen handeln, bevor es zu spät ist.“

Die Gruppe beginnt, Pläne zu schmieden. Sie wollen eine große, friedliche Demonstration organisieren, um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf die Unterdrückung zu lenken. Doch sie wissen, dass die Regierung alles tun wird, um sie zu stoppen.

In den folgenden Tagen arbeiten sie im Geheimen. Sie verbreiten Flugblätter, nutzen soziale Medien und mobilisieren ihre Mitbürger. Die Nachricht von der geplanten Demonstration verbreitet sich wie ein Lauffeuer. Die Menschen sind müde von der Unterdrückung und sehnen sich nach Freiheit.

Doch die Regierung hat Wind von den Plänen bekommen. Die Polizei wird alarmiert, und die Suche nach den Aktivisten beginnt. Lena und ihre Freunde müssen vorsichtig sein. Sie wechseln ihre Verstecke und kommunizieren nur über verschlüsselte Kanäle.

Am Tag der Demonstration ist die Spannung greifbar. Tausende von Menschen versammeln sich auf dem zentralen Platz der Stadt. Sie tragen Plakate mit Aufschriften wie „Freiheit für alle“ und „Artikel 20 Absatz 4 – Unser Recht“. Die Polizei ist in großer Zahl präsent, aber die Menge ist entschlossen.

Lena steht auf einer improvisierten Bühne und hält eine flammende Rede. „Wir sind hier, um für unsere Rechte zu kämpfen. Artikel 20 Absatz 4 gibt uns das Recht, uns gegen Unterdrückung zu wehren. Wir werden nicht schweigen, bis unsere Freiheit wiederhergestellt ist.“

Die Menge jubelt und skandiert Parolen. Die Polizei versucht, die Demonstration aufzulösen, aber die Menschen weichen nicht. Es kommt zu Auseinandersetzungen, aber die Demonstranten bleiben friedlich.

Die Nachricht von der Demonstration verbreitet sich weltweit. Die internationale Gemeinschaft nimmt Notiz von den Ereignissen in Deutschland. Der Druck auf die Regierung wächst, und schließlich gibt sie nach. Sie kündigt an, die Versammlungsfreiheit wiederherzustellen und die Grundrechte der Bürger zu respektieren.

Lena und ihre Freunde haben gesiegt. Sie haben gezeigt, dass der Mut und die Entschlossenheit weniger Menschen die Welt verändern können. Artikel 20 Absatz 4 hat ihnen den Weg gewiesen, und sie haben ihn beschritten.

In den folgenden Monaten wird die Demokratie in Deutschland wiederhergestellt. Die Menschen feiern ihre neu gewonnene Freiheit, und Lena wird zu einer Symbolfigur des Widerstands. Sie weiß, dass der Kampf noch nicht vorbei ist, aber sie ist bereit, weiterzukämpfen, bis alle Menschen in Freiheit und Würde leben können.

Und so endet diese Geschichte mit einem Funken Hoffnung, der zeigt, dass selbst in den dunkelsten Zeiten der Mut und die Entschlossenheit weniger Menschen die Welt verändern können.“

Bild zu 20(4)GG .

Mistral AI hingegen sieht dieses Bild:

Bild zu der Story mit Vorgabe des Textes:
Antwort Mistal AI: Hier ist ein Bild, das eine Szene aus deiner Geschichte darstellt. Es zeigt die Gruppe junger Aktivisten, angeführt von Lena, die sich in einem verlassenen Lagerhaus versammeln, um ihre Pläne für eine friedliche Demonstration zu schmieden. Die Atmosphäre ist angespannt, aber hoffnungsvoll, während sie sich gegen ein autoritäres Regime stellen.

Nach dem Polit-Crash: Wegschauen und Weiter so?

Ich habe die KI gefragt, wie sie unsere Reaktionen auf die US-Wahl und den Ampel-Crash sieht. Die KI hat mir als Antwort das Bild oben geschickt.

Bei den vielen lachenden Menschen sind möglicherweise der 05. und 6.11.2024 mit dem 11.11. verwechselt worden.

Das Bild lässt hoffen, dass alles gut wird, wenn alle vorwärts schauen.

Den Liberalen und besonders der FDP beim bevorstehenden Programmkonvent rate ich aber dringend, einen Rundumblick zu wagen!

Ein Deutschland ohne digitales Gesamtkonzept ist ein Deutschland ohne Zukunft!

Es ist schon ein Horrorszenario, das sich da jede Unternehmerin und jeder Unternehmer ausmalen muss. Und auch die Bürgerinnen und Bürger sind davon bisher nicht verschont geblieben. Deutschland digital gleicht der ersten Etage einer edlen Einkaufspassage, die niemand besucht. Die Angebote sind von höchster Qualität, made in Germany, und dennoch tummeln sich alle Kunden im Erdgeschoss, weil alle anderen auch unten sind.

Eine Handvoll Gatekeeper besitzt das Erdgeschoss und bestimmt, wer dort Geschäfte und mit wieviel Umsatz macht.

Es ist wirklich erstaunlich, dass so eine verfassungsferne Situation passieren konnte, wo die Einkaufspassage doch unter deutscher Jurisdiktion liegt. Deutschland könnte ja einfach mal die Bauordnung verändern und die Eingänge über eine Rampe in den ersten Stock führen. Dann hätten die armen Gatekeeper gar nichts mehr zu lachen. Aber wäre das liberal? Braucht Deutschland so etwas wirklich?

Tatsächlich habe ich der FDP für ihren Programmkonvent etwas viel Besseres als eine Rampe vorgeschlagen. Mein Gesamtkonzept bietet hingegen zahlreiche Vorteile für alle Bürger und zahlreiche Gründe, warum alle immer mehr Zeit auf der alternativen deutschen Bürgerrechtsinfrastruktur verbringen werden. Damit wird der erste Stock digital ins Erdgeschoss verlegt, allerdings mit noch mehr Angeboten, die jeder Bürger erweitern kann, bis der Vorteil der Vielfalt jedes skalierbare Geschäftsmodell übertrifft. Details hierzu finden Sie in meinen Büchern.

Die entscheidende Frage ist, inwieweit wir bereit sind, uns digital auf Augenhöhe mit den USA zu bewegen. Nur wenn wir den Mut aufbringen, unseren eigenen Weg zu gehen, können wir unsere digitale Souveränität stärken. Die deutsche Politik steht vor der Herausforderung, den Bürgern vergleichbare Verfügungsgewalt über ihr digitales Eigentum zu geben, wie sie es bei ihrem analogen Eigentum gewohnt sind. Dies sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein.

Warum fressen Autos keine Menschen, die Digitalisierung aber schon?

Seit 1863 befördert das Automobil Menschen und Güter von A nach B. Seine Nutzung hat sich in mehr als 160 Jahren nicht verändert. Seit weniger als 40 Jahren sprechen wir von Digitalisierung und entwickeln eine wachsende Angst, dass die KI uns in unserem Menschsein verändert, wenn nicht gar auffrisst.

Grund dafür ist die geniale Idee einiger Marketingleute, die digitale Entwicklung als disruptiv zu bezeichnen. Die komplette Auflösung unserer Gesellschaft oder zumindest die Ablösung durch etwas Neues wurde in den Köpfen der Menschen verankert. Aufgrund dieses Marketings gab es tatsächlich eine disruptive Entwicklung auf Seiten der Gatekeeper durch skalierbare Geschäftsmodelle. Wenn die Verteilung der Wertschöpfung in den Händen weniger liegt, wenn das Konzept dafür sorgt, dass Vermögen und politischer Einfluss ungebremst zu diesen Wenigen fließen, dann hat das auch disruptive Auswirkungen auf die Gesellschaft.
Das Auto hat die gesellschaftliche Situation wesentlich verbessert. Das kann auch die Digitalisierung, wenn sie nicht mehr als Disruption, sondern als Werkzeug für die Entwicklung der Gesellschaft verstanden wird.

Die Ampelregierung steht vor der Abwahl, weil sie den Bürgern keine nachvollziehbare Antwort darauf gibt, wie die Digitalisierung ihre Situation verbessert und wie aus Disruption wieder nachhaltiger Wohlstand wird.

Auch die Wirtschaft braucht diese Sicherheit, um ihre Risiken abschätzen zu können.

Die Tatsache, dass Demokratien nach langen Friedenszeiten von Unruhen und sogar Kriegen bedroht sind, steht in direktem Zusammenhang mit der fehlenden Gestaltung einer demokratischen digitalen Gesellschaft.

Die Digitalisierung der letzten Jahre hat zudem die Sicherheit vom Bürger auf den Staat verlagert. Nur mit Mühe können auch demokratische Staaten davon abgehalten werden, für ihre Sicherheit eine Totalüberwachung zu betreiben. In https://finders.de/liberalismus-ist-ein-gesetz-der-menschlichen-natur-aber-ist-er-auch-wehrhaft/ habe ich dargelegt, warum eine Gesellschaft, die ihren Bürgern vertraut, keine Autokratien – und dazu zähle ich auch die Gatekeeper – fürchten muss. Ich habe aber auch zugegeben, dass ich Konzepte nicht durchsetzen konnte, weil ein echter Schutz der Bürger fehlte. Genau das kann eine Aufgabe der Digitalisierung sein, denn die Digitalisierung kann genauso gut eine Teilhabeumgebung für jeden Bürger schaffen, die jedem Bürger die gleichen Aufstiegschancen und der Gesellschaft den Schutz bietet und gleichzeitig im gesellschaftlichen Wettbewerb langfristig Autokratien von innen auflöst.

KENNZAHLEN FÜR DIE GESELLSCHAFTLICHE STRUKTURRELEVANZ
Als Sofortmaßnahme fordere ich die Einführung von Kennzahlen zur gesellschaftlichen Strukturrelevanz, welche zur politischen Steuerung benutzt werden können, siehe https://gisad.eu/gesellschaftliche-strukturrelevanz/ . Die Relevanz muss wissenschaftlich unterfüttert und von einer demokratischen Basis getragen werden.

Für den FDP Programmkonvent hat die FDP Fragen und Antworten erstellt. Diesen Fragen und Antworten werde ich zwei Werte hinterlegen. Diese Werte, die aus einem Bauchgefühl heraus entstanden sind, machen deutlich, warum ein solches System für die Politikgestaltung so wichtig ist. Später müssen daraus wissenschaftlich fundierte Kennzahlen entwickelt werden.
Der erste Wert steht für die gesellschaftliche Relevanz, d.h. dafür, wie wichtig ein Thema ist, um die vordigitale Gesellschaft erfolgreich zu erhalten. Der zweite Wert bezieht sich auf die Relevanz der Frage, d.h. ob die Frage nur vor dem Hintergrund einer bereits fehlgeleiteten digitalen Entwicklung gestellt wird und diese fehlgeleitete Entwicklung möglicherweise sogar kontraproduktiv verstärkt.